Für mehr Mut und weniger Parkplätze

An ihrer Jahresversammlung diskutierten die Delegierten der SP Stadt Zürich die Veloförderung mit der Berner SP-Gemeinderätin Ursula Wyss, verliehen den Prix Enzo an Nicola Behrens, wählten Gemeinderätin Nicole Giger für die zurückgetretene Linda Bär in die Geschäftsleitung und verabschiedeten eine Resolution für eine Reduktion der Parkplätze in der Stadt.

Eröffnet wurde die Delegiertenversammlung von Stadtpräsidentin Corine Mauch, die 2019 ihr zehnjähriges Jubiläum als Stadtpräsidentin feiern kann. In ihrer Rede dankte sie den Delegierten für die Unterstützung in diesen zehn Jahren: «Wir konnten wichtige Geschäfte vorwärts bringen. Zürich ist heute eine offene und solidarische Stadt, in der die Menschen gerne leben. Das ist auch ein Kompliment an uns, an die SP, die diese Entwicklung der Stadt in dieser Zeit entscheidend mitgeprägt hat!»

 

Für die kommenden Jahre betonte die Stadtpräsidentin vier Schwerpunkte: die Städte als Pionier*innen der Klimapolitik, den Zugang zu öffentlichen Leistungen für Sans Papiers, einen neuen Anlauf für das kommunale Ausländer*innenstimmrecht sowie regelmässige Informationen und Einladungen zur Einbürgerung: «Das sichert eine breite Teilhabe in unserer Gesellschaft und stärkt unsere Demokratie. Dazu will ich auch in Zukunft meinen Beitrag leisten – zusammen mit euch!», so Mauch.

Mehr Mut in der Verkehrspolitik

Seit 2011 hat sich die Zahl der Velo-Unfälle in Zürich verdoppelt. Auch deshalb fordern Velofahrende seit Jahren endlich sichere Velorouten. Die Berner SP-Gemeinderätin Ursula Wyss plädierte mit einem inspirierenden Votum für mehr Mut beim Ausbau der Velo-Infrastruktur: «Man muss sich entscheiden, wem man im Verkehr den Vortritt gibt. Dabei geht es um Infrastruktur, Infrastruktur, Infrastruktur! Wenn man immer nur an den Kompromiss mit dem Auto denkt, ist das zum Scheitern verurteilt. Einzelne Velostreifen von einem Meter Breite genügen den heutigen Anforderungen in unseren Städten einfach nicht mehr.»

 

Stattdessen brauche es breite und baulich sowohl vom motorisierten Verkehr als auch von den Fussgänger*innen abgegrenzte Velorouten. Genau das fordert auch die Velorouten-Initiative, die die SP zusammen mit Grünen, AL, GLP, Pro Velo und umverkehR lanciert hat – und zwar ein durchgehendes Netz von 50 Kilometern, auf dem Velofahrende sicher und zügig durch Zürich kommen. Damit wird auch Zürich endlich zur Velostadt!

Prix Enzo für Nicola Behrens

Im Rahmen ihrer Jahres-Delegiertenversammlung vergibt die SP Stadt Zürich jeweils den Prix Enzo für besondere Verdienste um die sozialdemokratische Bewegung. Dieses Jahr geht der Preis an Nicola Behrens, der sich seit 27 Jahren unermüdlich in der Stadtzürcher SP engagiert, ohne jemals selber ins politische Scheinwerferlicht zu drängen. Dabei wurde er zu einem laufenden Lexikon von Zürich und der Partei. «Nicola ist für mich die Verkörperung der SP. Höchste Zeit, dass er endlich den Prix Enzo erhält! Dass mit ihm nun der Erfinder des Preises den Jubiläumspreis im 20. Jahr erhält, passt perfekt», so Gemeinderätin Zilla Roose in ihrer Laudatio.

Nicole Giger neu in der Geschäftsleitung

Nach insgesamt acht Jahren in der Geschäftsleitung der SP Stadt Zürich trat Linda Bär auf die Jahres-Delegiertenversammlung zurück. «Als dezidiert feministische, kritische und linke Frau und Kollegin warst du nie bequem, aber immer fair und gerade – herzliche Dank dafür, du wirst uns fehlen!», so Parteipräsidentin Liv Mahrer. Diesem Dank schlossen sich auch die Delegierten mit herzlichem Applaus an. Neu in die Geschäftsleitung wählten sie Gemeinderätin Nicole Giger aus Oerlikon.

 

Ausserdem verabschiedeten die Delegierten die Resolution «Platz für klimafreundlichen Verkehr!», welche eine deutliche Reduktion der über- und unterirdischen Auto-Parkplätze in der Stadt Zürich fordert.