Natürlich – es nervt, wenn jährlich die Billag-Rechnung ins Haus flattert. Einerseits ist es für viele Haushalte nicht gerade wenig Geld, andererseits findet man vielleicht Glanz und Gloria oder den Samstigjass einfach doof und versteht nicht, warum man für diese Programme bezahlen soll. Aber bei der NoBillag-Initiative, die diese Gebühr abschaffen will, geht es eigentlich gar nicht um die Gebühr, sondern vor allem darum, ob man sich öffentlich-rechtliche Medien und Mediensubvention leisten will. Die Antwort darauf sollte «Ja!» sein, denn ohne die SRG sähe es düster aus in der Schweizer Medienlandschaft. Dazu ein paar Beispiele, was die SRG alles leistet.
Die Radio- und TV-Gebühren aus der Deutschschweiz fliessen nicht nur in die deutschsprachigen Programme, sondern auch in die lateinische Schweiz. Dieses Prinzip funktioniert eigentlich wie der Finanzausgleich zwischen den Kantonen. Ziel ist es, dass auch die Romandie ein qualitativ hochwertiges Programm anbieten kann, um die Bevölkerung zu informieren. Dies ist zentral in einer Willensnation wie der Schweiz – genauso wie die Kompromisspolitik des Bundesrates. Beginnen wir, die Sprachregionen gegeneinander auszuspielen, gerät dieser Zusammenhalt ins Wanken. Und genau deswegen ist es auch wichtig, dass es beispielsweise ein Programm für die Rätoromanisch Sprechenden gibt oder die Tagesschau auch in Gebärdensprache gezeigt wird. Es geht hier nämlich um Solidarität: Gute Information ist zentral in einer Demokratie – besonders in einer direkten, wie der Schweiz. Diese soll allen zuteil werden, nicht nur der grössten Gruppe. Darum müssen wir auch damit einverstanden sein, dass die Gelder umverteilt werden und wir vielleicht für etwas bezahlen, was wir nicht vollständig nutzen. Ich bezahle mit meinen Steuern schliesslich auch einen Beitrag an Autobahnen, obwohl ich nur den öffentlichen Verkehr benutze.
Mit den Gebühren werden übrigens nicht nur die öffentlich-rechtlichen Programme der SRG finanziert, sondern auch kleinere Radiostationen und Fernsehsender. Bei Annahme der Initiative gäbe es wohl kein TeleBärn mehr und kein Radio Stadtfilter in Winterthur. Die Vielfalt würde eingeschränkt werden – was folgt, wäre ein Einheitsbrei bei den Schweizer Medien, dominiert von drei grossen Konzernen.
Die Befürworter der NoBillag-Initiative finden zwar, Medien könnten heute problemlos auf dem freien Markt rentabel betrieben werden. Dabei handelt es sich allerdings um einen Mythos. Die grossen Tageszeitungen leben schon lange nicht mehr von Abonnementseinnahmen und Inseraten. Ringier zum Beispiel besitzt Internetportale wie immoscout24 oder jobscout24, mit denen das Unternehmen Gewinn erwirtschaftet, um nachher seine Medienprodukte zu finanzieren – dies sieht bei anderen Medienkonzernen nicht anders aus. Kommt das Geld hingegen nicht aus Werbeinnahmen generierenden Nebengeschäften, stammt es von Grossinvestoren. Die Basler Zeitung, die von Christoph Blocher finanziert wird, sei hier nur als ein Beispiel von vielen genannt.
Die Frage ist: möchten wir eine Medienlandschaft, die abhängig ist von Grossinvestoren (und deren politischer Agenda) und von Werbeeinnahmen, bei denen, sobald etwas Kritisches in den Zeitungen steht, der Geldhahn zugedreht wird? Oder wollen wir eine Medienlandschaft, die dank einer demokratischen Finanzierung funktioniert?
Klar, die SRG muss über die Bücher. Denn die Medien befinden sich allgemein im Wandel. Von der jüngeren Generation schaut kaum noch jemand abends fern oder hört pünktlich zur Sendezeit die Nachrichten im Radio. Viele Programme – insbesondere Fernsehprogramme – richten sich zudem nicht mehr an die breite Bevölkerung.
Doch da tut sich bereits etwas. Einerseits ist es möglich, alle Programme der SRG zeitversetzt zu konsumieren. Man kann auswählen, welche Medien man wo und für wie lange konsumieren möchte. Andererseits produziert die SRG auch Social Media-Inhalte wie die Videos von Nuovo, geht somit mit der Zeit und stellt sich auf die neue Art ein, wie Medien konsumiert werden. Dies zeigt: Gerade jetzt, da die Medien sich im Aufbruch befinden, braucht es eine starke Kraft wie die SRG, die mit Innovation Neues ausprobieren kann.
Darum ist es wichtig, die NoBillag-Initiative abzulehnen – damit einer direkten Demokratie wie der Schweiz eine vielfältige Medienlandschaft mit unabhängigen öffentlich-rechtlichen Medien und Innovation nicht verloren geht.
