Hauptthema der heutigen Doppelsitzung sind sieben Weisungen zu unterschiedlichen Kulturinstitutionen. Sie sind ein Spiegel des breit gefächerten, dynamischen Zürcher Kulturlebens, das der Stadt in den vergangenen Jahren einen regelrechten kulturellen Aufschwung beschert hat. Und sie zeugen von einem kulturellen Umfeld in Bewegung und Veränderung. Dies macht auch gezielte Anpassungen bei der städtischen Subventionierung nötig.
Die Stadt Zürich fördert ihre kulturellen Einrichtungen nicht einfach planlos. Vielmehr verfügt sie seit einigen Jahren über ein städtisches Kulturleitbild. Darin sind Grundsätze und Ziele der städtischen Kulturförderung festgehalten, und es werden Schwerpunkte gesetzt. Der Gemeinderat hat das Leitbild der städtischen Kulturförderung 2008-2011, das zweite seiner Art, vor ziemlich genau einem Jahr gegen den notorischen Widerstand der SVP diskutiert und zur Kenntnis genommen.
Die Ausarbeitung eines städtischen Kulturleitbildes wurde seinerzeit von FDP, CVP und SP gemeinsam gefordert. Die verdienstvolle Absicht war dabei, eine Übersicht über das gesamte ,Kulturprogramm‘ des Stadtrates und darüber, wie die einzelnen Vorlagen innerhalb der gesamten städtischen Kulturförderung zu gewichten sind, zu erhalten. Heute stellen wir ernüchtert fest, dass sich unsere beiden damaligen Partnerinnen FDP und CVP (heute inklusive EVP) – Kulturleitbild hin oder her – in ihrer kulturpolitischen Ausrichtung von den gemeinsam erarbeiteten Grundlagen verabschieden und stattdessen der SVP nacheifern.
Ein breites und ausgewogenes kulturelles Angebot trägt heute massgeblich zur hohen Lebensqualität und Attraktivität Zürichs bei, und schafft – nicht unwichtig – Arbeitsplätze im Kreativsektor. Diese sind sowohl quantitativ als auch qualitativ von Bedeutung. Denn ein kreatives, anregendes Umfeld bildet letztlich eine wichtige Grundlage für gesellschaftliche und wirtschaftliche Innovationen. Wir wollen die Lehren aus der Vergangenheit nicht in den Wind schlagen: Die kulturelle Förderung soll spezifisch auch Jugendlichen offen sein. Die Gewährung angemessener Löhne und der Ausgleich der Teuerung verhindern einen „kalten Abbau“ im Kulturbereich.
Die sozialdemokratische Fraktion ist überzeugt, dass wir gerade im heutigen Umfeld der Finanzkrise nicht in frühere Fehler verfallen und wahllos und krisenverschärfend die Sparschraube ansetzen dürfen. Die städtischen Kulturaufwendungen sollen sich in Zukunft auf einem gesunden Niveau im oberen Bereich des im Kulturleitbild festgehaltenen Zielbandes von 1-1.5% des Gesamtaufwandes bewegen. Es gilt, in unsere kulturelle Basis gezielt zu investieren und die im Kulturleitbild skizzierte städtische Kulturpolitik weiter zu führen.
