Fraktionserklärung zu den Ereignissen am 1. Mai

Am 1. Mai 2009 demonstrierten über 12‘000 Menschen friedlich für Jobs und soziale Sicherheit und gegen die Auswirkungen und die Verantwortlichen der Wirtschaftskrise. Es waren so viele Menschen wie schon seit langem nicht mehr. Wir freuen uns darüber und setzen uns dafür ein, dass Politik und Wirtschaft sozialer und menschengerechter werden. Die hohe Zahl der Demonstrierenden ist allerdings die einzige Neuigkeit, die es zu vermelden gibt.

Ansonsten fand wieder das ewig gleiche Ritual des Katz-und-Maus-Spiels zwischen gewalttätigen Personengruppen und der Polizei statt. Das entsprechende ewig gleiche Ritual veranstalten wir auch hier im Ratssaal, wo wir wieder die Krawalle verurteilen und die Polizeitaktik beurteilen. Selbstverständlich verurteilt die SP auch dieses Jahr die Gewalt am 1. Mai aufs Schärfste.

Es hat sich gezeigt, dass weder Demonstrationsroute noch Festzeitpunkt irgendeinen Einfluss auf diejenigen haben, welche den 1. Mai vor allem als Anlass nehmen, unter dem allgemeinen Anfeuern der Zuschauenden und Medien Krawall zu machen. Dass die Verantwortlichen angesichts der bereits zahlreich auf dem Areal anwesenden Besuchenden beschlossen haben, das Fest trotz anders lautender Bewilligung früher zu beginnen ist nachvollziehbar, da die Besuchenden so auf dem Areal bleiben konnten und nicht dem Krawall ausgesetzt wurden. Daher hoffen wir in dieser Frage auf gute Verhandlungen zwischen dem 1. Mai-Komitee und dem Polizeidepartement und das nötige Augenmass auf beiden Seiten.

Die gewalttätigen Ausschreitungen finden schon lange von jeglichen Inhalten des 1. Mai abgekoppelt statt. Neben den üblichen Chaoten sind auch Fussballhooligans, Rechtsradikale, Jugendliche – teilweise sogar Kinder – und auch eigentlich ganz brave Bürgerinnen und Bürger zu Gange, die das Gefühl haben, am 1. Mai dürfe man mal in Zürich ungeniert die Sau rauslassen. Dies lässt sich durch die Polizeipräsenz einigermassen eindämmen, aber leider nicht verhindern. Dass dieses Jahr bedeutend weniger Sachschäden zu verzeichnen waren, ist das einzig Positive, das es in Bezug auf die Krawalle am 1. Mai zu vermelden gibt.

Die SP wünscht sich auch weiterhin, dass die Zehntausenden, welche friedlich demonstrieren oder auf dem Kasernenareal das Fest besuchen, dies unbehelligt von der Randale tun dürfen und für diese auch nicht in Mitverantwortung genommen werden.

Weitere Auskünfte:

Min Li Marti, Fraktionspräsidentin, 079 344 54 71