Nun muss das Vertrauen in das ERZ wiederhergestellt werden

Mit der Freistellung von ERZ-Direktor Urs Pauli ist die Geschichte der Irrungen und Wirrungen bei ERZ Entsorgung & Recycling Zürich um ein Kapitel reicher. Nun muss Transparenz geschaffen und ein Neuanfang ermöglicht werden, der dem ERZ ermöglicht, das verloren gegangene Vertrauen wiederherzustellen.

Angefangen hat es damit, dass der genehmigte Kredit für das Logistikzentrum Hagenholz überschritten wurde und die Zusatzkosten, anstatt dem Gemeinderat beantragt, einfach anders verbucht wurden. Später hat man erfahren, dass das ERZ auch Verträge und Offerten entsorgt hat. Am 29. März schliesslich hat der Stadtrat Kreditabrechnungen des ERZ gerügt, weil Fristen über Jahre hinweg nicht eingehalten wurde. Heute nun werden wir informiert, dass ERZ-Direktor Urs Pauli im Zusammenhang mit Dienstfahrzeugen eine ungetreue Amtsführung vorgeworfen wird.

Dass eine Strafanzeige auch personelle Konsequenzen nach sich zieht, darf nicht erstaunen. Das Vertrauen gegenüber der Geschäftsführung vom ERZ war aber schon zuvor arg erschüttert. Die SP hat stets betont, dass personelle Entscheide letztendlich in der Verantwortung des Departementsvorstehers liegen. Angesicht der Entwicklungen in den letzten eineinhalb Jahren zeugt der jetzige Schritt nicht von einer raschen Reaktion und hätte durchaus schon früher erfolgen dürfen. Eine Betriebskultur ändert man nicht mit einer Freistellung, dazu bräuchte es schon längst politische Vorgaben, auch von Seiten des Vorstehers des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements.

Transparenz schaffen

Der Gemeinderat hat in dieser Sache bereits einige Schritte unternommen. So wurde die Annahme der ERZ-Teilrechnung verweigert. Und in der GPK wurde eine Sonderkommission eingesetzt, welche derzeit einen umfassenden Bericht erstellt.

Deshalb ist die heute kommunizierte Entwicklung kein Befreiungsschlag, sondern kann aus Sicht der SP höchstens der Anfang sein, nun endlich Transparenz zu schaffen. Finanzrechtliche Vorgaben gelten für alle und wir erwarten, dass sie von allen eingehalten werden. Der Respekt für demokratische Abläufe und Kontrolle stärkt unsere Institutionen und erhöht das Vertrauen in dieselben.

Neuanfang ermöglichen

So nachvollziehbar angesichts der vorliegenden Informationen die Freistellung von Urs Pauli ist, so wenig ist es mit ihr getan. Neben dem personellen Neuanfang braucht es ein grundsätzlich anderes Betriebsklima, welches intransparente Auftragsvergaben und die Umgehung der demokratischen Organe nicht akzeptiert.

Bis dahin ist es noch ein weiter Weg – das Vertrauen ist schneller zerstört als zurückgewonnen. Die SP ist bereit, das ERZ auf diesem Weg zu unterstützen, erwartet aber seitens ERZ auch die Bereitschaft, diesen einzig richtigen Weg zu gehen.