Failippo der Luftikus

Während Wintersturm Evi in den letzten Tagen auch in Zürich für kalte Böen sorgte, produzierte Luftikus Filippo an seiner jährlichen Medienkonferenz ordentlich heisse Luft. Immerhin entstand (noch) kein grösserer Sachschaden. Abgesehen davon bleibt der Leistungsausweis des FDP-Stadtrates jedoch nach wie vor stark bewölkt. Gerade für Velofahrende bleibt es weiter ungemütlich bis lebensgefährlich.

Seit Jahren ist die Situation an der Rämistrasse für Velo- und Autofahrende gleichermassen ein gefährliches Ärgernis. Vor einem Jahr zauberte Filippo Leutenegger zu Jahresbeginn die wolkige Idee eines Velobalkons auf der Stützmauer der Rämistrasse aus dem Hut. Nicht nur wäre die Steigung für Velofahrende damit praktisch verdoppelt worden, das Projekt war auch nicht annähernd finanzierbar – ein klassischer Failippo. Nun setzt er noch einen drauf und will eine Luxuslösung mit Kosten von 50 Millionen Franken projektieren. Dass die Velos neu unten und die FussgängerInnen oben sein sollen, macht dieses Luftikus-Projekt nicht besser.

Velobremser

Auch der Veloweg entlang der Utoquai ist ein Totalversagen des FDP-Stadtrates und hat berechtigterweise einen Sturm der Entrüstung ausgelöst: zahlreiche prächtige Alleebäume in der Seeanlage wären dem Projekt zum Opfer gefallen, der Weg wäre zu schmal und damit brandgefährlich geworden und der problematische Anschluss bei der Quaibrücke war gar nicht erst Bestandteil des Projektes. Auch dies ein typischer Failippo: die Projekte gehen nur gerade bis dorthin, wo es schwierig werden könnte – und selbst das bestenfalls halbgar.

 

Bei der Unterführung Langstrasse herrscht dafür weiter Stillstand. Anstatt hier endlich den konfliktträchtigen und gefährlichen Mischverkehr zwischen Velos und FussgängerInnen zu entflechten, bastelt er lieber an einem teuren und unattraktiven Tunnel unter der Quaibrücke beim Bellevue. Wenig besser ist die Situation beim Hauptbahnhof. Dort fehlen nach wie vor die dringend benötigten zusätzlichen Abstellplätze im Velotunnel und die Veloverbindung an sich bleibt in weiter Ferne: indem Leutenegger nun auch noch Roller durch den Velotunnel fahren lassen will, verzögert und verteuert er das ganze Projekt nochmals. Politische Führungsstärke seitens des FDP-Stadtrates und –Kandidaten für das Stadtpräsidium sucht man hier vergebens. Stattdessen lässt er die Zürcherinnen und Zürcher wortwörtlich im Regen stehen.

ÖV-Blockierer

Und auch in Sachen ÖV bleiben die Aussichten schlecht. Die freisinnig-sinnfreie Verzögerungstaktik beim Tram Affoltern ist fast schon legendär: Leutenegger verzögerte die Machbarkeitsstudie um mehr als ein Jahr, Parteikollegin Walker Späh die Planung des Vorprojektes um ein weiteres. Mittlerweile erschwert auch noch der angenommene Gegenvorschlag zur Anti-Stau-Initiative das Projekt und beschert zusätzlichen Verkehr durch die Quartierstrassen. Einsprachen sind da vorprogrammiert. Umso wichtiger wäre eine Verbesserung der notorisch verspäteten Busverbindungen durch Busspuren auf der Wehntalerstrasse.

 

Man ahnt, was kommt: auch hier verzögert, bremst und blockiert Failippo, wo er nur kann. Erst wollte er gar nichts machen, dann brauchte er fast zwei Jahre für ein einfaches Projekt, für das noch immer keine Planauflage vorliegt. Wer nicht im Regen steht, steckt also dank Failippo weiter im Stau.

Debakel-Departement

Doch damit nicht genug. Auch die Verlängerung der Buslinie 32 nach Witikon ist ein Debakel. Zwar wurde der Betrieb im Dezember aufgenommen. Doch weil Verzögerung und mangelhafte Planung im Tiefbaudepartement zu zahlreichen Einsprachen führten, konnte keine der zusätzlich nötigen Haltestellen rechtzeitig neu gebaut oder an die Doppelgelenk-Trolleybusse angepasst werden.

 

Die letzte Etappe des Umsteigezentrums beim Bahnhof Oerlikon wollte Leutenegger schliesslich trotz eindeutigem Volksentscheid gleich auf mindestens 15 Jahre hinausschieben – weil er schlichtweg weder Plan noch Projekt hatte. Auch hier musste der Gemeinderat vor Weihnachten nachhelfen und den FDP-Stadtrat dazu verknurren, endlich seine Arbeit zu tun.

Parkplätze statt Velorouten

Während Leutenegger also bei den wirklichen verkehrspolitischen Herausforderungen der Zürcherinnen und Zürcher im besten Fall untätig bleibt und im schlimmsten Fall sabotiert, kümmert er sich mit Wonne um das einzige klassische FDP-Anliegen in der Stadt Zürich: Parkplätze. Dass die gemäss seiner eigenen Parteizeitung in der Stadt Zürich schlichtweg niemanden interessieren, hindert ihn nicht daran, jedes Projekt – selbst bereits genehmigte – noch mit einer Parkplatz-Bilanz bürokratisch aufzublähen. Bürokratieabbau? Nicht mit dem FDP-Tiefbauvorsteher.

 

Besonders stossend am Leutenegger’schen Parkplatzfetisch: nicht nur müssen Grünanlagen unnötigen Parkplätzen weichen, er setzt auch vermehrt auf Längsparkierung – eine potenziell tödliche Gefahr für Velofahrende.

 

Bei Failippo hilft auch Optimismus nicht mehr weiter. Ein Tiefbauvorsteher, der die Zürcherinnen und Zürcher nicht nur im Regen stehen und im Stau stecken lässt, sondern ihnen Gefahren in den Weg plant, ist untragbar.